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Was heißt denn hier Bürgerhaushalt?
Der Bürgerhaushalt ist das Instrument, mit dem die Stadt Diepholz ihre Einnahmen und Ausgaben regelt. Zum Haushalt wird er dadurch, dass die Bürgerinnen und Bürger in Diepholz verständlich über alle Einnahmen und Ausgaben informiert werden und dann Vorschläge machen, wie die Finanzmittel aus ihrer Sicht besser und gerechter verteilt werden können.
Diepholz: Der Haushalt
Diepholz: Einnahmen und Ausgaben der Stadt
Diepholz: Der Verwaltungshaushalt
Diepholz: Der Vermögenshaushalt
Diepholz: Pflichtaufgaben oder freiwillige Leistungen?
Diepholz: ausgewählte Haushaltsthemen:
Diepholz: Die Arbeitsgruppe
Und wer noch? Bürgerhaushalte in Deutschland, in Europa und weltweit
Diepholz: Der Haushalt
Bei der Aufstellung des Haushaltsplans einer Stadt geht es darum - genau wie bei der Finanzplanung einer Familie - festzustellen, wie viel Geld zur Verfügung steht und wofür es ausgegeben werden muss oder kann. Der Haushalt der Stadt Diepholz wird für ein Jahr aufgestellt. Er ist unterteilt in den Verwaltungshaushalt, in dem alles enthalten ist, was in einem Jahr verbraucht wird, z. B. Personalkosten oder Heizungskosten, und den Vermögenshaushalt, mit dem bleibende Werte geschaffen werden, wie z. B. Straßen oder Gebäude.
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Diepholz: Einnahmen und Ausgaben
Haben Sie sich nicht auch schon einmal gefragt, woher die Stadt eigentlich ihr Geld bekommt und wie viel? Und welche Kosten der Stadt für welche Leistungen entstehen? Hier finden Sie einen Überblick über die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben für die laufenden Kosten (Verwaltungshaushalt) sowie über die für dieses und das kommende Jahr geplanten kostenintensiven Projekte (Vermögenshaushalt).
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Einnahmen
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Ausgaben
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Gesamt
Zuschüsse, Umlagen und allgemeine Verwaltung
Schule, Kultur und Jugend
Soziales und Sport
Bauverwaltung, städtische Gundstücke,
Straßen- und Grünanlagen
Kostenrechnende Einrichtungen,
Wirtschaftsförderung und Tourismus |
18.321.900 €
14.363.400 €
75.700 €
339.800 €
506.300 €
3.036.700 € |
18.321.900 €
9.860.300 €
2.343.600 €
804.900 €
2.199.200 €
3.113.900 € |
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Diepholz: Der Verwaltungshaushalt
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Diepholz: Der Vermögenshaushalt
Mit "Investitionen" wird Vermögen umgewandelt: Die Stadt Diepholz zahlt Geld für den Bau von Straßen, Gebäuden und erhält dafür langfristige Anlagen. Viele dieser Projekte werden über mehrere Jahre finanziert.
Gesamtinvestitionen 2007
Klärwerk
Erwerb von Grundstücken
Wirtschaftsförderung
Bau v. Straßen/Kanälen Baugebiet Triftweg
Bau v. Straßen/Kanälen Gewerbegebiet Kielweg
Wege- und Brückenbau
Summe Einzelmaßnahmen bis 100.000 € |
4.106.000 €
1.300.000 €
145.000 €
790.000 €
280.000 €
240.000 €
120.000 €
1.231.000 € |
Gesamtinvestitionen 2008
Bau eines Bahnhofstunnels
Umbau Bahnhofsvorplatz für ÖPNV
Ausbau Schloss-Areal
Erwerb beweglicher Dinge für Grünanlagen
Wirtschaftsförderung
Neubau Mediothek
Rückbau Bundesstraßen/Bremer Eck
Erweiterung/Umbau Kläranlagen
Bau v. Straßen/Kanälen Gewerbegebiet Kielweg
Summe Einzelmaßnahmen bis 100.000 € |
4.614.500 €
2.000.000 €
200.000 €
250.000 €
105.000 €
200.000 €
250.000 €
100.000 €
250.000 €
250.000 €
1.009.500 € |
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Diepholz: Pflichtaufgaben oder freiwillige Leistungen?
80 % der Positionen im städtischen Haushalt lassen sich nur schwer oder teilweise gar nicht beeinflussen. Das liegt daran, dass die Stadt Diepholz überwiegend Aufgaben erfüllt, die ihr durch Gesetze aufgetragen werden, die so genannten Pflichtaufgaben. Die Aufgaben, zu denen die Stadt nicht gesetzlich verpflichtet ist, sind oft im Interesse einer lebenswerten und sich nachhaltig entwickelnden Stadt sinnvoll. Sie werden freiwillige Leistungen genannt.
Mit den freiwilligen Leistungen wird also die Lebensqualität in Diepholz gestaltet. Und genau deshalb sollen Sie wichtige Entscheidungshilfen geben:
- Was können und was wollen wir uns leisten?
- Welche Bereiche sind uns wichtig, welche weniger?
- Wie können wir das Geld sinnvoll verteilen und größten Nutzen ziehen?
Ihre Vorschläge und Ideen werden an den Stadtrat übermittelt und während der Haushaltsberatungen diskutiert.
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Diepholz: Ausgewählte Haushaltsthemen
Bildungseinrichtungen für Kinder
Es gibt neun Kindergärten in der Stadt Diepholz, davon einen in Aschen und zwei in Sankt Hülfe / Heede. Die Betreuungszeiten werden von den Kindergärten individuell festgelegt.
Kosten der Stadt 1.066.700 €
Zuschuss der Stadt Diepholz für die vorschulische Bildung EINES Kindes (halbtags) pro Jahr: 2.000 €
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Unterhaltung Grundschulen
Es gibt vier Grundschulen in der Stadt Diepholz, davon eine in Aschen und eine in Sankt Hülfe / Heede. Die Grundschulen sind Aufgabe der Kommunen, für alle weiterführenden Schulen ist der Landkreis zuständig. Die Lehrer, auch die der Grundschulen, werden vom Land Niedersachsen bezahlt.
Kosten der Stadt 598.900 €
Ausgaben der Stadt Diepholz für die Bildung EINES Kindes (halbtags) pro Jahr: 845 €
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Unterhaltung Kinderspielplätze
Es gibt 39 Spielplätze in der Stadt Diepholz, davon drei in Aschen, drei in Sankt Hülfe und zwei in Heede. Sie werden regelmäßig gepflegt und auf Sicherheit überprüft.
Kosten gesamt 150.994 €
Rasenpflege, Laubbeseitigung, Gehölzpflege, Reparaturen, Kontrolle der Spielgeräte, Ersatzbeschaffung, Reinigung. 1 Spielplatz kostet pro Jahr in der Unterhaltung durchschnittlich 3.872 €
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Unterhaltung öffentlicher Parkanlagen
Es sind 7,5 ha Parkanlagen in Diepholz zu unterhalten. Die hier aufgeführten Kosten decken nur ausgewählte Tätigkeiten ab. Z. B. werden die Kosten für Grünflächen rechts und links der Straßen hier nicht aufgeführt, weil sie zu den Kosten für die Unterhaltung der Straßen zählen.
Kosten gesamt 73.399 €
(nur Bauhofleistungen)
Laubbeseitigung 26.670 €
Pflege Hecken/Sträucher 15.416 €
Pflege Rasen 14.138 €
Leeren Abfallbehälter 12.608 €
Sammlung Wegwerfmüll 4.567 €
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Unterhaltung Sportanlagen
Es gibt drei städtische Sportanlagen in Diepholz. Zu ihrer Unterhaltung gehören u. a. Rasen mähen, Pflege der Hecken, Bäume und Sträucher, Düngung, Renovierungen.
Sportanlagen gesamt (2006) 81.063 €
mit insgesamt 7 Sportplätzen
Sportanlage Mühlenkamp 45.370 €
Sportanlage Sankt Hülfe 19.467 €
Sportanlage Aschen 15.726 €
Unterhaltung EINES Sportplatzes pro Jahr: 11.580 €
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Betrieb der Bäder
Das Freibad und das Hallenbad "Delfin" werden von den Stadtwerken betrieben. Die Einnahmen decken bei weitem nicht die Ausgaben. Die Stadt Diepholz trägt den Nettoverlust. Dieser hängt beim Freibad stark davon ab, wie das Wetter ist: Je schöner der Sommer, je mehr Besucher, je geringer der Fehlbetrag.
Gesamt Bruttoverluste (2005/2006) der Bäder: 1.116.691 €
Fehlbetrag (2005/2006) für EINEN Besucher des Hallenbades: 11,50 €
Fehlbetrag (2006) für EINEN Besucher des Freibads: 3,90 €
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Die Arbeitsgruppe
Der Agenda 21-Förderverein hat für die Durchführung des Projekts eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, in der folgende Personen mitarbeiten:
Bereich Bildung:
Doris Hermenau, Leiterin der VHS-Außenstelle Diepholz
Bereich Kirche:
Superintendent Klaus Priesmeier (ev.-luth. Kirche)
Bereich Wirtschaft:
Gerhard Friedrichs, Inhaber und Geschäftsführer der NITAG AG
Bereich Jugend:
Patricia Staebener, Ratsmitglied, Studentin
Bereich Nachhaltigkeit:
Prof. Dr. Winfried Schröder,
Bereich Stadtverwaltung:
Karl-Heinz Buns, Leiter des Fachdienstes Zentrale Dienste und Finanzen
Gregor Korte, Leiter des Fachdienstes Gestaltung der Umwelt und Bildung
Dr. Thomas Schulze, Bürgermeister der Stadt Diepholz hat die Arbeit der Arbeitsgruppe begleitet.
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Und wer noch?
Es gibt noch nicht viele Kommunen, in Deutschland, die den Bürgerhaushalt durchführen, in Niedersachsen ist Diepholz sogar die erste!
Dennoch gibt es auch in diesem Bereich einen Austausch zwischen den Beteiligten, Netzwerktreffen finden statt, und seit neuestem existiert auch ein Online-Portal, das einen wirklich guten Überblick bietet über die Bürgerhaushalts-Aktivitäten in Deutschland: www.buergerhaushalt.de. Dort erhalten Sie wichtige Informationen zu diesem Thema.
Wer noch etwas weiter in die Ferne schweifen möchte, kann auf der Internetseite www.buergerhaushalt-europa.de nachforschen, wie unsere europäischen Nachbarn das Thema angehen.
Die Wiege des Bürgerhaushalts liegt allerdings nicht in Europa, schon gar nicht in Deutschland. Entstanden ist die Idee in Porto Alegre (Brasilien), wo der Bürgerhaushalt seit 1989 mit breiter Bürgerbeteiligung stattfindet.
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